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Zu de Gelbfüßler

1. Geltung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Für alle Leistungen der Konditorei Mario Köhler gelten ausschließlich die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Allgemeine Geschäftsbedingungen des Käufers erkennt die Konditorei Mario Köhler nicht an, es sei denn, sie hätte ihrer Geltung ausdrücklich zugestimmt. Das gilt auch dann, wenn die Konditorei Mario Köhler die Leistungen in Kenntnis entgegenstehender oder abweichender Geschäftsbedingungen des Käufers vorbehaltlos ausführt. Im unternehmerischen Verkehr gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen auch für zukünftige Geschäftsverbindungen mit dem Käufer, ohne dass es hierzu jeweils eines ausdrücklichen Hinweises bedarf.

2. Vertragsschluss

Mit der Bestellung der Ware durch den Käufer kommt der Vertrag aufgrund der zum Zeitpunkt der Bestellung aktuellen Preislisten der Konditorei Mario Köhler zustande. Die Bestellung kann per Webshop, persönlich, per Fax, E-Mail bzw. Post erfolgen. Eine Bestätigung der Bestellung erfolgt nur bei Bestellung über den Webshop.

3. Preise

Es gelten die Preise nach den jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Preislisten der Konditorei Mario Köhler. Die Berechnung erfolgt in Euro, jeweils inkl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer und der Verpackungskosten zuzüglich der Versandkosten. Etwa anfallende Zoll- und sonstige Gebühren trägt der Käufer.

4. Versendung

Die Ware kann nur nur vor Ort selbst abgeholt werden.

5. Lieferfristen - Teillieferung

Für die Lieferung gelten, wenn nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, keine Lieferfristen. An einseitig durch den Käufer gesetzte Fristen ist die Konditorei Mario Köhler nicht gebunden. Die Konditorei Mario Köhler ist - soweit dem Käufer zumutbar - zur Teillieferung berechtigt.

6. Gefahrübergang

Im unternehmerischen Verkehr geht die Gefahr der zufälligen Verschlechterung und des Untergangs der Ware mit deren Übergabe an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

7. Zahlung

Es wird nur Bezahlung vor Ort angeboten. Die Konditorei Mario Köhler ist berechtigt, etwaige Mahn- und Inkassokosten, Kosten von Rückbelastungen oder sonstige Kosten einer nicht ordnungsgemäßen Zahlung dem Käufer in Rechung zu stellen.

8. Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung Eigentum der Konditorei Mario Köhler.

9. Haftung

Die Konditorei Mario Köhler haftet auf Schadensersatz und auf Ersatz der vergeblichen Aufwendungen im Sinne des § 284 BGB (nachfolgend "Schadensersatz") wegen Mängeln der Lieferung oder Leistung oder wegen Verletzung sonstiger vertraglicher oder außervertraglicher Pflichten, insbesondere aus unerlaubter Handlung, nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Die vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht bei Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, bei der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos, der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei der Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. Der Schadensersatz wegen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den Ersatz solcher Schäden beschränkt, die die Konditorei Mario Köhler bei Vertragsschluss aufgrund von für die Konditorei Mario Köhler erkennbaren Umständen als mögliche Folge hätte voraussehen müssen (vertragstypische Schäden), soweit nicht Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit vorliegt oder wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder der Übernahme einer Garantie oder eines Beschaffungsrisikos gehaftet wird. Sämtliche Haftungsbeschränkungen gelten im gleichen Umfang für Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen. Eine Änderung der Beweislast zum Nachteil des Käufers ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

10. Aufrechnung - Abtretung

Der Käufer kann gegen Forderungen der Konditorei Mario Köhler mit Gegenforderungen nur aufrechnen, soweit diese unbestritten oder rechtskräftig festgestellt sind. Die Abtretung von Ansprüchen gegen die Konditorei Mario Köhler ist nur nach deren vorheriger schriftlicher Zustimmung möglich. Ein Anspruch auf eine solche Zustimmung besteht nicht. § 354 a HGB bleibt unberührt.

11. Geltendes Recht - Gerichtsstand

Die Vertragsbeziehungen zwischen der Konditorei Mario Köhler und dem Käufer unterliegen ausschließlich dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland. Im unternehmerischen Verkehr ist Dresden Erfüllungsort für alle Lieferungen und Leistungen. Gerichtsstand für Kaufleute, juristische Personen oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist Dresden.

12. Datenschutz

Daten werden unter Beachtung der einschlägigen Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des Telefondienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von der Konditorei Mario Köhler gespeichert und verarbeitet. Persönliche Daten werden nur für festgelegte, eindeutige und rechtmäßige Zwecke erhoben und nicht länger als nötig aufbewahrt. Der Käufer hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten. Die Konditorei Mario Köhler gibt die personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung bzw. zum Inkasso die Übermittlung von Daten benötigen. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Konditorei Mario Köhler

Schönbornstr. 1A
76698 Ubstadt-Weiher, OT Stettfeld
Tel. 07253 9358316
Mobil: 0170 4119493
info@der-konditor-koehler.de

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